Liebe Mitgliedys,

gerne möchte ich euch und Grüne Kölner Interessen auf den kommenden Landesdelegiertenkonferenzen vertreten.

Köln als viertgrößte Stadt Deutschlands und deutlich wachsende Stadt braucht eine starke grüne Vertretung in Land und Bund. Die Zahlen zeigen deutlich, dass wir entgegen allen Trends und dem dramatischen Geburtenrückgang sehr attraktiv sind und bleiben.

Und da wir zu Recht - aber nicht nur - die Karnevalshochburg sind, sondern auch mit der größten Universität Deutschlands und sehr vielen anderen wichtigen Bildungseinrichtungen gesegnet sind, sind wir ein sehr bedeutender und gefragter Bildungscampus in Europa und darüber hinaus!

Dass daraus eine besondere Verantwortung erwächst, liegt zum einen auf der Hand. Zum anderen bedarf es dafür großer Anstrengungen! Denn ohne bezahlbaren Wohnraum für junge Menschen in der Ausbildung, für Familien mit Kindern und für ältere Menschen setzt Köln den für Bildung und Forschung immanent wichtigen Kern einer liberalen, in jeder Hinsicht vielfältigen und weltoffenen Stadt aufs Spiel.

Das darf und wird – dank dieser unglaublich agilen und vielfältigen Stadtgesellschaft – nicht geschehen. Es braucht jedoch dafür Menschen, die sich an den Aushandlungsprozessen innerhalb der Parteigremien, wie auch im politischen Schlagabtausch beteiligen, sowie Personen, die die Interessen unserer Stadt auf der Landesebene, wie darüber hinaus vertreten. Nur so kann sich diese Stadt weiterentwickeln und fit bleiben für alle Herausforderungen, die uns erwarten.

Hierfür möchte ich mich einsetzen und bringe ich gerne all meine Erfahrungen ein, seien es die als ehemaliger Kölner Elternvertreter, als Initiator von #RingFrei, als ehrenamtlicher Kölner Fahrradbürgermeister oder als Co-Sprecher im Ortsverband 1/Innenstadt-Deutz.

Kurz zu mir: Ich berate ich kleine und mittelständische Unternehmen in Sachen Informationstechnologie, lebe seit 1996 mit meiner Lebensgefährtin in der Südstadt. Wir haben zwei inzwischen erwachsene Kinder.

Ich freue mich über eure Unterstützung!

Herzlichst
Euer Reinhold

Liebe Freund*innen,

wir leben in einer Zeit mit vielen aufeinander folgenden Krisen und Herausforderungen. Um die Klimakrise zu verhindern, muss unsere Gesellschaft transformiert werden. Unsere Demokratie müssen wir vor Angriffen schützen. Und nach den Energiepreisspiralen und steigenden Lebenshaltungskosten und in der Inflation gilt es dafür zu sorgen, dass unser soziales Netz möglichst alle auffängt und niemand hindurch fällt.

Vor allem die Sozialpolitik möchte ich auf unseren Parteitagen vertreten. Und auch immer wieder zeigen, dass wir als Grüne die sozialpolitische Partei sind.

Dafür möchte ich mich erneut bei euch als Delegierter für die Landesdelegiertenkonferenz (LDK) bewerben.

Euer Floris

Floris Rudolph, 35, seit 2009 Mitglied der Partei, Sozial- und queerpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion, OV Nippes, Mitarbeiter in der Bonner Stadtverwaltung, gebürtiger Kölner und Halb-Holländer.

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich würde mich sehr freuen, erneut Eure LDK Delegierte sein zu dürfen. Diese Aufgabe macht mir seit vielen Jahren große Freude, ich vertrete nicht nur die Kölner Anliegen, sondern auch immer meine Herzensthemen Wirtschaft und Finanzen. Diese begleiten mich seit dem Beginn meines Parteiengagements, auf der kommenden LDK im Juni unterstütze ich ausdrücklich den Antrag der Landesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft zum Thema Rheinisches Braunkohlerevier. Ggf. bringen wir auch noch einen Antrag zum Thema Erbschaftsteuer aus der Bundesarbeitsgemeinschaft ein. Als Mitglied im Rat der Stadt Köln und als finanzpolitische Sprecherin unserer Rathausfraktion, bringe ich auch immer die kommunale Perspektive auf die Delegiertenkonferenzen mit.

Ich kann heute leider nicht vor Ort sein, würde mich aber dennoch sehr über Euer Vertrauen freuen!

Viele Grüsse

Sandra Schneeloch

BJ 81, Mitglied im OV Innenstadt/Deutz, Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Finanzen, Mitglies im Rat der Stadt Köln, Unternehmensberaterin mit dem Fokus auch Nachhaltigkeitsstrategien bei Banken, Fördermitglied bei Greenpeace, BUND, NaBu, Finanzwende eV, Frauen in die Aufsichtsräte eV, Bürgerverein Eigelstein, GWÖ Deutschland

Liebe Freundinnen und Freunde,

hiermit bewerbe ich mich um einen offenen Platz als Delegierter auf den nächsten Landesdelegiertenkonferenzen.

Ich bin 38 Jahre alt und wohne in der Innenstadt. Aufgewachsen bin ich im schönen Köln-Porz. Seit den Black Lifes Matter Protesten 2020 bin ich bei den Grünen aktiv.
Ich engagiere mich als Beisitzer im Vorstand des OV 1 und bin Teil des Sprecher:Innen Teams des AK Gegen Rechts.

Meine Themen sind eine gerechtere Verkehrspolitik, der Kampf gegen Diskriminierung und Rassismus sowie der Erhalt und die Förderung der biologischen Vielfalt.

Ich würde mich freuen, wenn ihr mir eure Stimme und euer Vertrauen gebt.

Liebe Grüße
,

Gilbert

Liebe Freund:innen,

hiermit bewerbe ich mich um einen Sitz in der Personalentwicklungskommission (PEK) der Kölner Grünen. Als Mitglied und Beisitzerin im Vorstand von Köln-Lindenthal konnte ich in den letzten drei Jahren unsere Werte und Ziele mitgestalten. Dabei habe ich miterlebt, wie unsere Kölner Mitgliederzahl auf beeindruckende 3000 angewachsen ist. Dieses Wachstum innerhalb von nur fünf Jahren eröffnet uns nicht nur Chancen, sondern verleiht unserer Arbeit auch eine größere Verantwortung, der ich mich stellen möchte.

Beruflich habe ich unter anderem als leitende Führungskraft in einem innovativen Start-Up namens ngena gewirkt und war dort für das gesamte operative Geschäft verantwortlich. Ein besonderer Fokus meiner Arbeit lag auf der Entwicklung unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das Herzstück eines jeden Unternehmens bilden. Beim Aufbau von Teams und der Einführung neuer Kolleginnen und Kollegen – oder auch Neudeutsch "dem Onboarding" – war es mir immer wichtig, ihnen einen reibungslosen und herzlichen Start zu ermöglichen, damit sie sich schnell als Teil des Ganzen fühlen und eigenständig arbeiten können.

Diese Erfahrungen, kombiniert mit meiner akademischen Ausbildung als Sportlehrerin, wo Pädagogik im Mittelpunkt stand, möchte ich nun in die PEK einbringen. Ich bin überzeugt, dass wir unsere Strukturen weiterentwickeln können, um noch mehr Menschen für grünes Gedankengut zu begeistern und sie aktiv einzubinden.

Als Halb-Mexikanerin in einer lebhaften Multikulti-Familie – mein Mann ist halber Fidschianer – und als Mutter von zwei wunderbaren Kindern lebe ich tagtäglich die Vielfalt, die wir als Grüne so sehr schätzen und fördern. Diese multikulturelle Perspektive ist für mich ein großer Schatz und ein echter Mehrwert für unsere Partei.

Weiterhin liegt es mir am Herzen, die Parteiarbeit familienfreundlicher zu gestalten, damit auch junge Eltern ohne Schwierigkeiten politisch aktiv sein können. Als berufstätige Mutter verstehe ich die Herausforderungen, die das mit sich bringt.

Einige persönliche Eckdaten zu mir:

• 48 Jahre alt

• Wohnhaft in Köln-Junkersdorf

• Studium der Wirtschaftswissenschaften an der Universität zu Köln und Sport an der Sporthochschule Köln

• Hobbys: Sport in all seinen Facetten, Lesen, Treffen mit Freunden, Reisen sowie Ausflüge ins Bergische und in die Eifel

Mit meinem betriebswirtschaftlichen Hintergrund bin ich vertraut mit organisatorischen Prozessen und überzeugt davon, dass ich die PEK in vielerlei Hinsicht bereichern kann. Auf Fragen und den Austausch mit euch freue ich mich sehr.

Ich freue mich auf euch und Eure Unterstützung!

Eure Maja

Hallo ihr Lieben,

ich möchte mich hiermit erneut als Delegierte des KV Kölns für die nächsten Landesdelegiertenkonferenzen bei euch bewerben.

Ich bin seit 4 Jahren Grünes Mitglied und nun in der 4. Amtszeit teil des Vorstandes im schönen OV Lindenthal. Dort erfreue ich mich sehr an der Zusammenarbeit mit unseren Mitgliedern bei verschiedenen Aktionen, aber auch insbesondere am thematischen Austausch in unseren Grünen Runden. Entsand von meinem OV bin ich ebenfalls in den Delegiertenrat des KVs und seit Anfang des Jahres bin ich im AK gegen Rechts aktiv. Neben dem sehr wichtigen Thema der Anti-Diskriminierung, interessiere ich mich außerdem für Klima, Intersektionaler Feminismus, Bildung, Migration und Mobilität.

Ich würde mich sehr freuen die Delegation des KV Kölns mit meinen Erfahrungen und Werten unterstützen zu dürfen!

Hallo zusammen,

ich bin Lisa, 37 Jahre alt und wohne mit meinen beiden Mädels und meinem Mann im schönen Raderthal.

In den letzten Jahren war ich Mitglied des Kreisschiedsgerichtes und möchte mich hiermit erneut für eine nächste Amtszeit bei Euch bewerben.

Ich habe gerne dabei unterstützt, innerparteiliche Streitigkeiten aufzulösen und war zusammen mit den anderen Mitgliedern Ansprechpartnerin bei allgemein kommunalpolitischen Fragestellungen. Sehr gerne würde ich dem Kreisverband auch für die nächsten zwei Jahre mit rechtlichem Rat zur Seite stehen.

2009 bin ich in Münster bei den Grünen Parteimitglied geworden und wohne seit 2013 in Köln. Hier arbeite ich als angestellte Rechtsanwältin mit Schwerpunkt im Bereich Umwelt – und Planungsrecht und Erneuerbare Energien und versuche so meine politische Überzeugung, die Energiewende voranzutreiben, aktiv zu leben.

Wenn Ihr noch Rückfragen zu mir oder meiner Motivation habt, könnt ihr mich gerne kontaktieren.

Ich würde mich über die Unterstützung und eure Stimme sehr freuen.

Herzliche Grüße

Lisa

Liebe Grüne,

ich bewerbe mich, um unseren Kreisverband Köln als Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenzen zu vertreten.

Als Mitglied des Vorstands Ortsverband Innenstadt/Deutz (und vorher des Vorstands Nippes), als Co-Sprecherin des Arbeitskreises Mobilität und Mitglied der Personalentwicklungskommision, sowie Delegierte in verschiedenen Gremien setze ich mich u. a. für Folgendes ein: diskriminierungsfreie Gesellschaft und Schutz marginalisierter Gruppen, Mobilität und eine faire Verteilung des öffentlichen Raums und Klimagerechtigkeit.

Ich freu mich sehr über eure Unterstützung!

Liebe Freund:innen,

sehr gerne möchte ich mich als Beisitzerin im Kreisvorstand bewerben und, wenn ihr mir das Vertrauen schenkt, auch engagieren! Seit drei Jahren bin ich nun Co-Sprecherin des Ortsverbands Innenstadt/Deutz und Delegierte verschiedener grüner Gremien auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene. Diese Erfahrungen würde ich sehr gerne nutzen um mich nun auch auf Kreisebene für die Kölner Grünen weiterhin einzusetzen.

In den letzten Jahren durfte ich in meiner Funktion als Sprecherin nicht nur den deutschlandweit größten, grünen Ortsverband vertreten, sondern neben vielen verschiedenen Veranstaltungen auch mehrere Wahlkämpfe organisieren. Im Hinblick auf die Europawahl, aber insbesondere auch auf die Kommunal- und Bundestagswahl im kommenden Jahr, möchte ich meine Erfahrungen gerne nutzen um mich auf Kreisebene in unserer Partei einzubringen. Ich möchte sowohl strukturell als auch inhaltlich unseren Wahlkampf mitgestalten, um nicht nur die notwendigen Veränderungen und grünen Vorhaben in dieser Stadt weiterhin voranzutreiben, sondern auch um den Kölner Grünen eine weitere progressive Stimme zu geben, die sich für die Mobilitätswende, Klima- & Umweltschutz, Stadtentwicklung und gesellschaftliche Themen einsetzt.

Wir sind eine Partei die für Soziale Gerechtigkeit und Geschlechtergerechtigkeit steht, aber wir spiegeln noch nicht in allen Bereichen die Vielfalt unserer Gesellschaft wider. Auch in dieser Hinsicht möchte ich den Anforderungen an uns selbst gerechter werden und mich in unserem Kreisverband für Vielfaltsförderung einsetzen.

Neben unseren großen Kölner Herausforderungen, eine verkehrsgerechte und klimaneutrale Stadt zu werden, müssen wir das Vertrauen in unsere Politik und Demokratie zurückgewinnen. Ich möchte grade jetzt deutlich machen wie wichtig es ist eben jene zu verteidigen - auf der Straße, in den sozialen Medien und am Ebertplatz 23 - durch Veranstaltungen, Aufklärung und persönliche Gespräche. Grade in diesen Zeiten, in diesem Jahr, wo die Möglichkeit eines Rechtsdrucks (nicht nur) in Deutschland auch in unseren Parlamenten zu spüren sein wird, müssen wir es schaffen auf allen Ebenen eine klare Haltung zu zeigen!

Als Sachkundige Einwohnerin im Gleichstellungsausschuss der Stadt Köln setze ich mich schon für einige meiner Schwerpunktthemen ein: Die Gleichstellung jedweder Identitäten, Queerfeminismus und den Schutz marginalisierter Gruppen. Als Mitgründerin und Vorständin des Städtepartnerschaftsvereins Köln-Qamishlo möchte ich außerdem einen internationalen, kulturellen und kommunalpolitischen Austausch im Sinne der Völkerverständigung nachhaltig mitgestalten, dessen Ziel es sein soll Projektideen auszutauschen und die demokratischen und feministischen Initiativen vor Ort, im basisdemokratischen Nordostsyrien, zu unterstützen.

In den letzten Jahren habe ich gemerkt wie wichtig jede einzelne Stimme sein kann um nicht nur den politischen Rahmen, sondern wirklich auch den Inhalt dieser Partei mitzubestimmen. Ich bin sehr froh darüber, dass wir in dieser Partei die Möglichkeit haben über unser parteipolitisches Programm immer wieder basisdemokratisch zu diskutieren, zu streiten und mitzugestalten. Dazu möchte ich gerne meinen Teil beitragen.

Noch ein paar Fakten zu mir:

• Vor knapp 33 Jahren im schönen Rheinland-Pfalz nahe Koblenz geboren

• Studierte Naturwissenschaftliche Forensikerin (Bachelor) und Arzneimittel-Entwicklerin (Master)

• Derzeit Wissenschaftliche Mitarbeiterin in der leukämischen Grundlagenforschung der Uniklinik Köln

• Seit 2020 bei den Kölner Grünen engagiert

• Wohnhaft im Bermudadreieck zwischen Schaafenstraße und Mauritiuskirche

• Hobbies nebst Parteiarbeit: Meine Buchhandlung besuchen, mit Menschen Sekt trinken, in Kölns bestem Wonderland die Zeit vergessen und hin und wieder ins Umland ausfliegen!

Ich freu mich auf euch und eure Unterstützung!

Liebe grüne Kölner*innen,

mein Name ist Guillermo Ribes Vicente, 51 Jahre alt und spanischer Staatsbürger. Seit Februar 2024 bin ich Mitglied im Ortsverband Lindenthal und kandidiere nun mit voller Motivation für die Wahl in die Personalentwicklungskommission (PEK).

Meine berufliche Laufbahn hat mir wertvolle Einsichten und Erfahrungen vermittelt, die ich aktiv zur Unterstützung der Arbeit meiner Kolleg*innen in der Kommission einbringen möchte.

In meiner aktuellen Tätigkeit in der strategischen Leitung eines bundesweit tätigen, gemeinnützigen Bildungsträgers optimiere ich die Kompetenzentwicklung junger Talente, um sie in dualen Studiengängen zu Führungskräften auszubilden.

Zudem verantworte ich die Integration von KI-Technologien, die adaptive, personalisierte Lernpfade ermöglichen und soziale Bildungsgerechtigkeit fördern. Dies ist auch mein persönliches und politisches Herzensprojekt, welches aus meinen eigenen Herausforderungen als Kind von Gastarbeiter*innen der ersten Generation erwachsen ist.

In der PEK möchte ich meine beruflichen Erfahrungen aktiv einbringen, um die Weiterentwicklung unseres Buddy- und Mentor*innenprogramms zu fördern, basierend auf bewährten Methoden aus dem Hochschulbereich. Zudem strebe ich an, innovative Förderprogramme zu entwickeln, die nicht nur die Fähigkeiten unserer Mitglieder stärken, sondern auch deren Vielfalt und unterschiedliche Perspektiven vollumfänglich einbeziehen und sie fit für politische Ämter bei den Kölner Grünen und Mandate auf allen Ebenen machen.

Dafür bringe ich auch Kenntnisse ein, welche Soft-Skills heute für politische Mandatsträger*innen unerlässlich sind. Dies umfasst Rhetorik, den professionellen Umgang mit Presse und sozialen Medien wie TikTok sowie die Fähigkeit, souverän auf virtuellen Hass und Anfeindungen zu reagieren.

Für weitere Informationen besucht gerne: linkedin.com/in/guillermo-ribesvicente

Ich freue mich darauf, euer Vertrauen bei der Wahl zu gewinnen.

Guillermo

Hallo Zusammen, ich bin Johanna!

Ich bin Juristin, nach Studium in Trier und Bonn und dem Referendariat in Köln bin ich inzwischen beruflich in Bonn gelandet und sehr zufrieden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge tätig.

Ich bin seit März 2020 Grünes Mitglied, gestartet habe ich im Ortsverband Bergisch Gladbach, weil wir “damals” in Gladbach gewohnt haben. Über den Kommunalwahlkampf 2020 bin ich ganz schnell in die Partei, den Ortsverband und dann auch ab September 2020 den Bergisch Gladbacher Stadtrat gekommen. Ich war Teil der Grünen Fraktion und da vor allem für soziale Themen aktiv bzw zuständig, außerdem ab März 2021 bis Februar 2023, also dem Umzug nach Köln, Sprecherin des Ortsverbands Bergisch Gladbach.

Seit Februar 2023 wohne ich wieder in Köln, mit Mann, Hunden und Söhnchen (2 Jahre) im Kölner Norden in Esch. Nachdem wir im neuen Zuhause gut angekommen sind, möchte ich jetzt auch politisch den Umzug abschließen und bei den Kölner Grünen richtig ankommen.

Wir freuen uns im Juli 2024 auf ein zweites Baby, ich kann deshalb die Arbeit des Kreisverbands erstmal vor allem moralisch und nicht sehr zeitintensiv unterstützen. Die Aufgabe als Mitglied im Kreisschiedsgericht bildet einen perfekten Kompromiss dabei: Ich freue mich, euch Kölner Grüne weiter kennenzulernen und ggf. bei Streitigkeiten zu helfen und zu schlichten. Ich bin zuversichtlich, dass sich diese Aufgabe auch gut parallel zu den Aufgaben mit Baby, im Familienalltag bewältigen lässt.

Als Juristin bin ich qua Ausbildung ganz gut in Verständnis und Auslegung von Regelungen, Protokollen, Satzungen usw. Als älteste Schwester einer Großfamilie, wir sind fünf Geschwister, habe ich “seit immer” viel Erfahrung in der Schlichtung von Konflikten. In meiner Zeit im Ortsverband Bergisch Gladbach konnte ich diese Erfahrungen auch schon in Partei- bzw. und kommunalen Strukturen anwenden. Als Sternzeichen Fische kann ich außerdem besonders gut… Nein, Spaß.

Ich freue mich auf das Kennenlernen und die Zusammenarbeit in Köln!

Ihr Lieben,

hiermit bewerbe ich mich als LDK-Delegierte.

Ich bin Sarah Brunner, 38 Jahre alt und seit 3 Jahren Beisitzerin im Kreisvorstand. Ich bin seit 3,5 Jahren Co-Sprecherin im AK gegen rechts und Sachkundige Einwohnerin im Ratsausschuss Allgemeine Verwaltung und Rechtsfragen/Vergabe/Internationales. „Daneben“ bin ich Richterin am Amtsgericht und die Vertrauensperson der schwerbehinderten Richter*innen im gesamten Bezirk des Oberlandesgerichts Köln.

Ich setze mich auf allen Ebenen leidenschaftlich für eine in jeder Hinsicht diskriminierungsfreie Gesellschaft ein. Denn genauso wie es für den Feminismus wichtig ist, dass sich diesem auch Männer verpflichtet fühlen, ist es für die Gleichberechtigung aller marginalisierten Gruppen unerlässlich, dass sich auch die sog. Mehrheitsgesellschaft für sie einsetzt. Ich möchte, dass niemand in unserer Gesellschaft wegen seiner Herkunft, seines Geschlechts, seiner Religion, seiner Sexualität, seiner körperlichen oder seelischen Gesundheit ausgeschlossen oder diskriminiert wird.

Ich bin über den Kampf gegen die AfD 2020 in unsere Partei gekommen und ich hatte mir nicht ausgemalt, dass die Bedrohung von rechts und insbesondere durch die AfD, in dieser Zeit so groß sein würde wie lange nicht. Es stehen dieses Jahr richtungsweisende Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg bevor und trotz der offenen Radikalisierung der AfD steht diese in den Umfragen in diesen Ländern bei über 30%. In manchen demokratischen Parteien greift der Rechtspopulismus um sich, in der Hoffnung, Wähler*innenstimmen zurückzugewinnen. Gleichzeitig unterwandern rechte Vereinigungen Bauernproteste und verbreiten massiv Lügen und Hetze über Soziale Medien.

All das bzw. der Kampf dagegen überschattet regelmäßig viele andere wichtige Themen, die nicht vergessen werden dürfen, die aber bei zunehmenden Wahlerfolgen der AfD auch nicht mehr angefasst werden würden. Wirksamer Klimaschutz, menschenwürdige Migrations- und Sozialpolitik, Demokratieförderung und Verkehrswende sind mit rechten Parteien nicht zu machen.

In NRW kann man gut beobachten, wie relevant es im Kampf gegen rechts ist, dass Grüne mit an der Regierung sind. Wir beschäftigen uns nicht mit einem albernen Genderverbot wie Bayern und Hessen, wir sprechen nicht mit Nazis, wir verfallen nicht in Rechtspopulismus. Vor allem dann, wenn die CDU stärkste Kraft in einem Bundeslang ist, ist es essenziell, dass sie Grüne an ihrer Seite haben, die dafür sorgen, dass es eine tatsächliche Brandmauer zur AfD und anderen rechten Parteien gibt.

Ich würde gerne meine Erfahrungen und Überzeugungen für den KV-Köln auf der LDK einbringen.

Ich freue mich über Euer Vertrauen!

Liebe Freund:innen,

sehr gerne würde ich erneut als Delegierte auf den nächsten Landesdelegiertenkonferenzen unseren besten Kölner Kreisverband vertreten!

Seit nun drei Jahren bin ich Sprecherin im Ortsverband Innenstadt/Deutz und Delegierte für diverse andere Gremien. Als Sachkundige Einwohnerin im Gleichstellungsausschuss der Stadt Köln setze ich mich außerdem für einige meiner Schwerpunktthemen ein: Die Gleichstellung jedweder Identitäten, Queerfeminismus und für den Schutz marginalisierter Gruppen.

Meine Erfahrungen und Blickwinkel möchte ich gerne als Delegierte mit auf die LDK bringen und würde mich sehr freuen den KV Köln dort weiterhin vertreten zu dürfen. Grade in diesen Zeiten müssen wir es als grüne Partei schaffen éine klare und progressive Haltung zu zeigen!

Ich freu mich sehr über eure Unterstützung!

Mein Name ist Melissa, ich bin 15 Jahre alt und wurde schon früh von der Politik inspiriert. Mit 14 Jahren wurde ich Mitglied unserer Partei, inspiriert durch Annalena Baerbock, die jetzige Außenministerin. Ich hatte das Privileg, sie persönlich zu treffen und Praktika bei verschiedenen politischen Vertretern zu absolvieren, darunter auch bei der Bundestagsabgeordneten Laura Kraft. Während meines Praktikums im Bundestag traf ich Annalena erneut, und ihre Worte "Du sollst weiterhin deine Träume verfolgen" motivierten mich, meinen Weg fortzusetzen. Mein Ziel ist es, internationale Beziehungen in Kanada an der University of Toronto zu studieren und mich später für gerechte Außenpolitik einzusetzen. Meine Motivation ist es, als Landesdelegierte zu kandidieren, um Jugendlichen in meinem Alter eine Stimme zu geben.

Auf bis zu 36% kommt die AfD derzeit in den Wahlumfragen auf Landesebene. Der NSDAP genügte im Jahr 1932 eine Zustimmung von 33% der Wähler*innen um binnen weniger Monate die Demokratie abzuschaffen. Was darauf folgte, war eine faschistische Schreckensherrschaft.

Aus dieser Geschichte haben die Mütter und Väter des Grundgesetzes Konsequenzen gezogen. Sie haben die Würde des Menschen für unantastbar erklärt und sie haben die Möglichkeit geschaffen, verfassungsfeindliche Parteien verbieten zu lassen, damit etwas Vergleichbares wie die Machtergreifung der Nationalsozialisten mit all seinen schrecklichen Folgen nie wieder geschehen solle.

Björn Höcke, AfD-Spitzenkandidat in Thüringen (und verbriefter Faschist), liebäugelt bereits damit, dass gegen die AfD nicht mehr die Verfassung geändert werden, oder die Wahl von Verfassungsrichtern möglich wäre, sollte seine Partei auf ein Drittel der Stimmen kommen.

Wir haben aufgrund unserer Geschichte nicht nur das Recht, sondern vielmehr die Pflicht das gesamte rechtliche Instrumentarium der Wehrhaftigkeit zu nutzen um unsere Demokratie zu verteidigen.

Hierzu gehört allen voran die Prüfung von Verbotsverfahren sowohl im Hinblick auf die gesamte Partei als auch einzelne Landesverbände.

Ein aktuelles Rechtsgutachten des Deutschen Instituts für Menschenrechte kommt zu dem Schluss, dass die AfD die Kriterien für ein Verbot erfüllt: „Die AfD hat in ihrer Gefährlichkeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung mittlerweile einen Grad erreicht, sodass sie gemäß Artikel 21 GG durch das Bundesverfassungsgericht verboten werden könnte. Das ist das Ergebnis der Analyse, die Programmatik und Äußerungen von Führungspersonen und Mandatsträger*innen untersucht und anhand des rechtlichen Maßstabs für ein Parteiverbot bewertet hat.[1] […] Die AfD will die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen. Es handelt sich, bereits nach ihrer Programmatik, um eine rechtsextreme Partei. Sie zielt auf die Abschaffung der in Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz verbrieften Garantie der Menschenwürde. Außerdem setzt sich innerhalb der AfD zunehmend der insbesondere von Björn Höcke vorangetriebene Kurs durch, der sich an der Gewaltherrschaft des Nationalsozialismus orientiert.“[2]

Hinzu kommen die Beobachtungen der AfD-Landesverbände als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz bzw. zum Teil sogar die Einstufung als gesichert rechtsextrem.

Wenn nicht aufgrund einer solchen Faktenlage, wann dann, sollte man ein Verbotsverfahren gegen eine Partei prüfen?!

Natürlich verschwindet dadurch weder die Wählerschaft der AfD noch rechtsextremes Gedankengut aus irgendwelchen Köpfen. Was jedoch für eine längere Zeit verschwinden wird, ist ein schlagkräftiger parlamentarischer Arm für solches Gedankengut und Umsturzphantasien.

Natürlich dauern Verbotsverfahren ihre Zeit und sind keine schnelle, alleinige Lösung des Problems. Dies kann jedoch kein Argument dagegen sein. Vielmehr muss es heißen: „Das eine tun ohne das andere zu lassen!“

Wir brauchen darüber hinaus gute Bildungs- und Sozialpolitik, gute Kommunikation, die Unterstützung von Initiativen im Kampf gegen Rechtsextremismus und Demokratiekampagnen.

Die Entziehung staatlicher Förderung bis hin zu einem Verbot von Landes- oder sogar des Bundesverbands der AfD ist jedoch unerlässlich in einem wahrhaft wehrhaften Kampf gegen die Gefährdung unserer Demokratie und zunehmenden Rechtsextremismus in unserem Land.

[1]https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/auftrag/rechtliche-grundlagen

[2]https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/aktuelles/detail/menschenrechtsinstitut-vorrausetzungen-fuer-verbot-der-afd-erfuellt

erfolgt mündlich

In dem vom "Amt für Soziales, Arbeit und Senioren, Abteilung Wohnungsnotfälle" herausgegebenen "Kölner Konzept zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit" wird auf Seite 22 berichtet, dass die Zahl der in Einfachhotels untergebrachten Obdachlosen von 2018 mit 770 Betten in 26 Einfachhotels auf in 2023 1.600 Betten in jetzt bereits 51 Einfachhotels angewachsen ist, darunter sind 125 alleinerziehende Frauen mit Kindern. Für diese Unterbringung wurden in 2023 29.200.000 Millionen aus städtischen Mitteln aufgewendet. Dieses Geld ist für die Stadt verloren.

Die Verweildauer der Menschen beträgt bis zu 14 Jahren, der Durchschnitt liegt bei 2 Jahren.

Diese Art der Dauerunterbringung ist nicht nur schädlich und unwirtschaftlich, sondern auch unzulässig, denn die Notunterbringung nach Ordnungsrecht §14 OBG darf nur vorübergehend sein, danach besteht ein Anspruch auf eine "angemessene Wohnung" nach Art. 25 der Menschenrechtskonvention, welche von der Bundesrepublik Deutschland ratifiziert worden ist.

Dieses Recht ist der Verwaltung bekannt und deshalb auch auf Seite 4 des erwähnten Konzepts bereits in der "Einleitung" erwähnt. Dennoch wurde diese Vorschrift bisher nicht beachtet.

Die Situation für Köln und den Kölner Rat und Verwaltung hat sich insofern geändert, als die Menschenrechtskommissarin des Europarats, Frau Dunja Mijatovic, AnEnde Februar in einer Erklärung, die sogar in der Tagesschau verbreitet wurde, einen Verstoß der Bundesrepublik Deutschland gegen Artikel 25 festgestellt und die Bundesrepublik zum Handeln aufgefordert hat.

Da wir Grünen in KÖLN seit mehreren Legislaturperioden das Sozialdezernat leiten, können wir uns nicht weiter wegducken und auf Bund und Land verweisen, zumal wir nicht nur in Köln den Sozialdezernenten stellen und im Rat die stärkste Fraktion sind, sondern darüber hinaus auch in Düsseldorf und Berlin in der Regierung sitzen.

Wir als KÖLNER GRÜNE müssen deshalb unverzüglich die Initiative ergreifen, denn "Menschenrechtsverletzungen", und bei Obdachlosen muss man ja nicht nur vom "Recht auf angemessene Wohnung" sprechen, sondern auch bezogen auf die Lebenserwartung und die Krankheitsrate der Obdachlosen vom "Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit"; sollten für uns als GRÜNE ein absolutes NoGo sein, denn schadet unserem Ansehen über Köln hinaus. Ich verweise in diesem Zusammenhang auf den Artikel von Uli Kreikebaum im Kölner Stadtanzeiger vom 8.3. "schwerstkranke Obdachlose einfach abgeladen".

Deshalb ist UNVERZÜGLICHES HANDELN geboten